Mettingen. Menschen aus Mettingen zogen schon immer in die Welt hinaus. Daher ist es nicht verwunderlich, dass sich zahlreiche Gäste am Dienstagabend im Haus Telsemeyer für den Vortrag von MdB Jürgen Coße über China interessierten. Die Europa-Union Steinfurt hatte ihn eingeladen und machte mit ihrem „Freundeskreistreffen“ Station in Mettingen. Bürgermeisterin Christiane Rählmann hieß die Gäste im Ratssaal willkommen und trat selbst der Europa-Union, der größten Bürgerbewegung für Europa in Deutschland bei.
Der politische und wirtschaftliche Aufstieg Chinas hat die Weltordnung nachhaltig verändert. Dem wachsenden Wohlstand und den Erfolgen in der Armutsbekämpfung in China stehen Rückschritte bei bürgerlichen und politischen Rechten gegenüber. Unerwünschte Meinungen werden zensiert, Kritiker werden verfolgt, der Zugang zum freien Internet und vielen internationalen Medien ist gesperrt, eine freie Berichterstattung findet nicht statt.
Jürgen Coße begleitete erst im Frühjahr 2023 die Bundesaußenministerin bei ihrem Besuch in China. Chinesen denken in deutlich längeren Zeiträumen als wir, machte Coße deutlich. Sie haben es geschafft, eine beachtliche Mittelschicht aufzubauen. Bei seinem Besuch habe er ein „technisch modern aufgestelltes Land“ vorgefunden. Diese dadurch mögliche totale Überwachung und der langsam wachsende Wohlstand diene wohl ausschließlich dazu, die Ziele der Parteidiktatur durchzusetzen und das Land im Innern zu stabilisieren.
China sei heute ein systemischer Rivale, so habe es die Bundesregierung in ihrer erst jüngst beschlossenen „China-Strategie“ festgeschrieben. Durch bedeutende Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sei China aber zugleich auch Wettbewerber und Partner. China ist Deutschlands größter Handelspartner, wobei die Abhängigkeiten Chinas von Europa stetig abnehmen, während Deutschlands Abhängigkeiten von China in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen haben. Das hierdurch entstehende Risiko will die Bundesregierung nach ihrem Strategiepapier und in Übereinstimmung mit der EU nun deutlich reduzieren. Aktuell berät das EU-Parlament darüber, bei Ausschreibungen für erneuerbare Energien chinesische Hersteller auszuschließen. Maximal 50 Prozent der verwendeten Solarzellen oder Windrad-Komponenten dürften künftig dann nur noch aus China kommen, wenn es nach dem Willen des Industrieausschusses des Parlaments geht.
Die nüchternen Fakten aus der China-Strategie der Bundesregierung würzte Coße immer wieder auch mit persönlich gemachten Erfahrungen und natürlich auch mit den Auswirkungen des wachsenden weltweiten Einflusses Chinas, wie er aus eigener Anschauung in Afrika erleben konnte.
In der anschließenden spannenden Diskussion ging es um Menschenrechtsfragen, Korruption, abhängig machende Infrastrukturförderung, Taiwan und die Seidenstraße. Das Interesse der Gäste war groß.
Vorsitzende Dr. Angelika Kordfelder wies abschließend auf wie weiteren Aktionen der Europa-Union Steinfurt hin. Neben weiteren Freundeskreistreffen, z.B. zu Städtepartnerschaften im Januar 2024 in Rheine, bereitet sich ihre Organisation gemeinsam mit weiteren Partnern intensiv auf die am 9. Juni 2024 stattfindende Europawahl vor. Veranstaltungen dazu seien u.a. auch im Tecklenburger Land geplant.
